31.03.2010

BUND-Eilantrag gegen EBS-Anlage abgewiesen

Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes zugunsten Infraserv Höchst

Das Bundesverwaltungsgericht hat das vom BUND-Landesverband Hessen angestrengte Eilverfahren gegen die Inbetriebnahme der Ersatzbrennstoff-Anlage abgewiesen. Mit Schreiben vom 29. März teilt der 7. Senat des Bundesverwaltungsgerichtes mit, dass aus seiner Sicht keine Veranlassung besteht, aufgrund der Klage des BUND gegen die vom Regierungspräsidium Darmstadt erteilte Betriebsgenehmigung die bereits laufende Inbetriebnahme der Anlage zu stoppen. Dies hatte die Naturschutzorganisation im Januar 2010 per Eilantrag versucht – die Genehmigung war im Februar 2008 erteilt worden.

Zuvor hatte bereits der Hessische Verwaltungsgerichtshof im September 2009 die Klage des Bundes für Umwelt und Naturschutz abgewiesen und festgestellt, dass von der Anlage keine schädlichen Auswirkungen auf die Umwelt ausgehen werden. Die Naturschutzorganisation ging aufgrund dieser Entscheidung in Revision – das Verfahren wird noch vor dem Bundesverwaltungsgericht verhandelt. Unabhängig davon beantragte der BUND die „Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Klage“ – bis die Entscheidung im Hauptsacheverfahren gefällt wird, sollten Bau und Inbetriebnahme gestoppt werden. Dieses Ansinnen haben Deutschlands höchste Verwaltungsrichter jetzt zurückgewiesen. Zur Begründung führt der 7. Senat des Bundesverwaltungsgerichtes an, dass der BUND einen entsprechenden Antrag bereits 2007 hätte stellen können, als die Genehmigungsbehörde den vorzeitigen Baubeginn gestattete. Nun habe das Interesse der Betreibergesellschaft Vorrang, die baulich bereits fertiggestellte Anlage auch in Betrieb zu nehmen.

Dr. Roland Mohr: „Genehmigung wurde rechtmäßig erteilt“

„Die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes bestärkt uns in der Auffassung, dass die Genehmigung für die Ersatzbrennstoff-Anlage rechtmäßig erteilt wurde“, kommentiert Dr. Roland Mohr, Geschäftsführer von Infraserv Höchst, den Richterspruch. „Bei der Planung und dem Bau der Anlage wurden alle gesetzlichen Grundlagen beachtet, die Anlage wird sich nicht nachteilig auf die Umwelt auswirken.“

Derweil läuft die Inbetriebnahmephase weiter wie geplant. Bautechnisch ist die Anlage, die im Südwesten des Industrieparks Höchst errichtet wurde, bereits weitgehend fertiggestellt. Aktuell werden die einzelnen technischen Komponenten der Großanlage einzeln und in Kombination miteinander getestet, das erste Feuer mit Ersatzbrennstoffen (EBS) ist noch im zweiten Quartal vorgesehen. In der Anlage werden heizwertreiche Bestandteile von Haus- und Gewerbeabfällen thermisch verwertet und zur Energieversorgung des Industrieparks genutzt. Die Anlage, in die 300 Millionen Euro investiert werden, soll 68 Megawatt elektrische Leistung beziehungsweise 250 Tonnen Dampf pro Stunde in die Versorgungsnetze des Industrieparks Höchst einspeisen und somit einen wesentlichen Beitrag zur Energieversorgung des Standortes leisten.

Infraserv Höchst mit Sitz in Frankfurt am Main betreibt anspruchsvolle technische Infrastrukturen für Chemie, Pharma und verwandte Prozessindustrien und ist Betreiber des Industrieparks Höchst. Infraserv Höchst versorgt Unternehmen mit Energien und Medien, übernimmt Entsorgungsleistungen und stellt Flächen sowie Infrastrukturen zur Verfügung. Von Umwelt-, Schutz- und Sicherheitsleistungen über Angebote aus dem Gesundheitsbereich bis hin zu Kommunikations- und IT-Services reicht das Leistungsspektrum. Als hundertprozentige Tochtergesellschaften gehören Infraserv Logistics, Provadis Partner für Bildung und Beratung und der Technikumsdienstleister Technion zur Infraserv-Höchst-Gruppe.

Die Infraserv GmbH & Co. Höchst KG beschäftigt rund 1.900 Mitarbeiter und 140 Auszubildende. Zur Infraserv-Höchst-Gruppe gehören etwa 2.700 Mitarbeiter und 171 Auszubildende. Im Jahr 2009 erzielte Infraserv Höchst inklusive der Tochtergesellschaften einen Umsatz von mehr als 1,1 Milliarden Euro.

Der Industriepark Höchst ist Standort für rund 90 Unternehmen aus den Bereichen Pharma, Biotechnologie, Basis- und Spezialitäten-Chemie, Pflanzenschutz, Lebensmittelzusatzstoffe und Dienstleistungen. Rund 22.000 Menschen arbeiten im Industriepark. Das Gelände ist 460 Hektar groß; davon sind noch 50 Hektar frei für Ansiedlungen. Die Unternehmen im Industriepark investierten im Jahr 2009 insgesamt rund 644 Millionen Euro am Standort. Die Summe der Investitionen beträgt seit dem Jahr 2000 etwa 4,3 Milliarden Euro.

Sämtliche Pressemitteilungen und -fotos von Infraserv Höchst gibt es auch im Internet unter www.infraserv.com. Die Rufnummer der Presse-Hotline lautet: 069 305-5413.