Deshalb gilt es, durch vorbeugende Sicherheitsmaßnahmen den Ernstfall möglichst effektiv zu vermeiden.
Der Gesetzgeber definiert hierfür unter anderem im Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) und der 12. BImSchV (Störfall-Verordnung, StörfallV) die Rahmenbedingungen, welche Vorkehrungen Betreiber von Anlagen, in denen gefährliche Stoffe vorhanden sind, zur Verhinderung von Ereignissen sowie zur Schadensbegrenzung treffen müssen.
Betreiberinnen und Betreiber genehmigungspflichtiger Anlagen der oberen Klasse sind vonseiten des Gesetzgebers dazu verpflichtet, einen oder mehrere Störfallbeauftragte zu bestellen, wenn in einem Betriebsbereich die Mengen gefährlicher Stoffe die in der 12. BImSchV benannten Mengenschwellen erreichen oder überschreiten.
So schreibt § 58 a Absatz 1 des BImSchG vor, dass Betreiber von Betriebsbereichen der oberen Klasse einen oder mehrere Störfallbeauftragte zu bestellen haben, um Risiken im Umgang mit gefährlichen Stoffen zu minimieren und bei schweren Unfällen die potenziellen Gefahren für Mitarbeitende, Nachbarschaft und die Allgemeinheit so gering wie möglich zu halten. Gegebenenfalls kann die Ernennung von Störfallbeauftragten behördlich angeordnet werden.
Weitere wichtige Richtlinien für den sicheren Betrieb von Prozessanlagen sind:
- Störfall-Verordnung (StörfallV),
- Verordnung über genehmigungspflichtige Anlagen (4. BImSchV),
- Verordnung über Immissionsschutz- und Störfallbeauftragte (5. BImSchV).
Für den Störfallbeauftragten ebenfalls relevante Regelungen zur Gefährdungsbeurteilung für die Prozessanlage und zum Explosionsschutz sind:
- Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV),
- Gefahrstoffverordnung (GefStoffV).